AL17CR11

AS (2017) CR 11
Provisorische Ausgabe

SITZUNGSPERIODE 2017

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(2. Teil)

BERICHT

11. Sitzung

Montag, 24. April 2017, 15.00 Uhr

Thomas FEIST, Deutschland, PPE/DC / EPP/CD
(Freie Debatte)

Vielen Dank Herr Präsident!

Meine liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die grundlegenden Menschenrechte umfassen einige wichtige Faktoren: Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, die Freiheit von selbstgewählter Weltanschauung und Religionsfreiheit.

Heute möchte ich auf letztere zu sprechen kommen. Bei der Frage der Religionsfreiheit und dem Schutz der damit verbundenen Menschenrechte geht es mir um eine Gruppe, die wir nicht so oft im Fokus haben: die Gruppe der verfolgten Christen.

Es ist wichtig, dass wir hier an diesem Ort deutlich aussprechen, dass wir gegen Gewalt gegen Christen sind. Wir haben den blutigen Überfall auf eine koptische Kirche in Ägypten gesehen. Auch andernorts gehören Christen immer zu der Minderheit, die am strengsten verfolgt wird. Ich möchte hier nicht die Länder nennen, in denen diese Verfolgungen systematisch durchgeführt werden, wo Konversionen eine große Strafe sind und wo Christen nur aufgrund ihres Glaubens verfolgt werden.

Heute geht es mir um die Christen im Orient. Das Christentum ist eine Religion, die wie andere auch im Orient geboren wurde. Daher ist es unsere Pflicht und Schuldigkeit darauf hinzuweisen, dass die Verletzung von Religionsfreiheit immer eine Verletzung der Menschenrechte ist.

Heute sind es genau 102 Jahre her, dass eine große christliche Gemeinschaft – die Armenier – getötet und verfolgt wurden. Es ist wichtig, dass wir uns an diese Ereignisse erinnern.

Ich möchte aber an dieser Stelle auch ein aktuelles Beispiel einfließen lassen: Vor einigen Tagen hat der oberste Gerichtshof Russlands die Zeugen Jehovas verboten. Jeder muss selbst wissen, wie er zu dieser Gemeinschaft steht. Man muss kein Fan sein, aber soweit ich weiß gibt es in Russland nicht so viele Zeugen Jehovas und mir ist nicht bekannt, dass ein Mitglied der Zeugen Jehovas jemals einen terroristischen Anschlag verübt oder andere Menschen in ihren Rechten benachteiligt oder beeinträchtigt hätte.

Daher sollten wir Russland daran erinnern, dass mit der Unterzeichnung der grundlegenden Charta für Menschenrechte auch die Frage der Religionsfreiheit verbunden ist. Dies alles unter dem Vorwand extremistischer Aktivitäten zu stellen, und Leute zu verurteilen, kommt für mich als deutscher Staatsbürger auch deshalb nicht in Frage, da die Zeugen Jehovas wie keine andere Glaubensgemeinschaft neben den Juden durch den Hitler-Faschismus systematisch verfolgt und ausgerottet wurden.

Daher möchte ich an alle hier appellieren: Wenn der Schutz der Menschenrechte das wichtigste Gut für uns ist, dann sollten wir die Situation der verfolgten Christen weltweit nicht vergessen.