AL18CR18

AS (2018) CR 18
Provisorische Ausgabe

SITZUNGSPERIODE 2018

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(2. Teil)

BERICHT

18. Sitzung

Freitag, 27. April 2018, 10.00 Uhr

Andrej HUNKO, Deutschland, UEL / GUE
(Dok. 14525)

Vielen Dank Herr Präsident!

Warum soll der Europarat sich mit einem gesundheitspolitischen Thema wie der Tuberkulose beschäftigen? Ich denke die Antwort gibt dieser sehr gute Bericht und auch die Resolution, denn hinter den erschreckenden Zahlen steckt ein gesellschaftliches und soziales Phänomen.

1,7 Millionen Tote gab es letztes Jahr wegen Tuberkulose. Wenn man genau hinschaut – das geht auch deutlich aus der Resolution hervor – leiden insbesondere die sozial Schwächeren und die Staaten mit einem weniger stark ausgeprägten öffentlichen Gesundheitssystem darunter.

Ich habe selbst in den achtziger Jahren in Freiburg Medizin studiert. Damals gehörte die Frage der Tuberkulose und auch anderer Krankheiten – davon ging ich selbst auch aus – eher zu den Fragen, die bereits Geschichte sind. Leider ist die Entwicklung auch hier in eine andere Richtung gegangen.

Der Bericht enthält eine Reihe von guten Vorschlägen: Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme, Unterstützung der UN-Bemühungen in diesem Bereich. Deshalb unterstützen wir als Linksfraktion diesen Bericht.

Im Bericht wurde ebenfalls aufgezeigt, dass die wachsende internationale Ungleichheit auch ein Problem ist, das angegangen werden muss. Wir haben in den letzten Jahren in dieser Versammlung oft über dieses Thema gesprochen. Man muss sich immer wieder vergegenwärtigen, dass bei Debatten zu wachsender Ungleichheit auch solche Fragen wie Tuberkulose zu den Problemen gehören.

Wie von Herrn Fridez und Frau Bruijn-Wezeman schon angemerkt, wurden auch im Hinblick auf die Frage der multiresistenten Keime richtige Vorschläge gemacht. Der Einsatz von Antibiotika muss reguliert werden. Auch in meinem Land, Deutschland, sind Antibiotika rezeptpflichtig und es gilt, den Einsatz von Antibiotika in der Lebensmittelindustrie, in der Tierhaltung, streng zu regulieren.

Wir haben als Linksfraktion noch einige Änderungsanträge eingebracht, die vor allem darauf abzielen, dass diejenigen, die am meisten betroffen sind, auch wirklich Zugang zu den Medikamenten haben. Es darf schließlich nicht sein, dass das sozusagen nur denjenigen zugutekommt, die entsprechend viel Geld haben. Ich bitte Sie, diese Änderungsanträge zu unterstützen.

Ich möchte abschließend noch einmal sagen, dass ich diesen Bericht sehr richtig und sehr gut finde.

Vielen Dank.

Stefan SCHENNACH, Österreich, SOC
(Dok. 14525, Stellungnahme in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender)

Dankeschön Herr Vorsitzender!

Auch ich möchte als Vorsitzender des Sozialausschusses Herrn Serhii Kiral für seine großartige und engagierte Arbeit danken, aber auch dem Sekretariat. Mein spezieller Dank gilt Olga Klemenko, die im Hearing als Betroffene vom Leben in der Hölle berichtet hat. Dies war eine sehr tapfere Leistung von einer jungen Frau.

Wenn man sich vorstellt, dass 1,7 Millionen Menschen durch einen schleichenden Tod sterben, kann man diese Zahl mit der Einwohnerzahl meiner Heimatstadt Wien vergleichen, in der etwas über 1,7 Millionen Menschen leben. Einmal im Jahr verschwindet eine Gruppe von Menschen in der Größe von Wien. Da wird man sich erst der Dimensionen bewusst.

Der größte Appell in diesem Bericht ist, dass es sogenannte „Zwillinge“ gibt: Armut und Tuberkulose sind solche Zwillinge. Ich bin ein Kind, das in der zweiten Hälfte der 1950er Jahren geboren wurde. Als ich Anfang der 60er Jahre als armes Landarbeiterkind in die Schule kam, hatte ich TBC. Die Behandlung dauerte 7 Jahre, die für ein Kind in einem Tal-Ende lebend eine Herausforderung war. Aber dank eines Vorsorgesystems ist diese Krankheit überhaupt entdeckt worden.

Im Rahmen meiner Tätigkeit beim Europarat besuche ich sehr viele Gefängnisse. Dort sehe ich mit Besorgnis, dass in vielen Gefängnissen noch Apparate, z.B. Röntgengeräte eingesetzt werden, die teilweise noch gefährlicher sind als die Krankheit selbst. Im medizinischen Bereich muss nachgerüstet werden.

Noch ein letzter Punkt: Unsere Arbeit heute zielt darauf ab, dass der Europarat rechtzeitig gegenüber der UNO eine sehr engagierte Position bezieht. Das ist wichtig.

Es ist der erste Bericht von Herrn Kiral und ich verrate Ihnen kein Geheimnis: Alles in dem Bericht, der Bericht selbst, die Änderungsanträge, wurden einstimmig angenommen. Die gesamte Diskussion wurde harmonisch und einstimmig geführt.

Dankeschön.

Andrej HUNKO, Deutschland, UEL/GUE
(Dok. 14525, Änderungsantrag 1)

Vielen Dank Herr Präsident!

Es geht hier wie auch bei den weiteren Änderungsanträgen darum, dass die Hilfe und der Zugang zu medizinischer Hilfe den Menschen ermöglicht werden. Es geht gerade um sozial benachteiligte Menschen und deswegen „affordable“ als Änderungsantrag.

Ich sage gleich dazu, dass ich gewisse Unteränderungsanträge auch teile.

Vielen Dank.

Andrej HUNKO, Deutschland, UEL/GUE
(Dok. 14525, Änderungsantrag 2)

Auch hier geht es darum, dass die psychosoziale Unterstützung frei zugänglich ist oder durch öffentliche Mittel finanziert wird. Ich glaube, das ist zielführend.

Andrej HUNKO, Deutschland, UEL/GUE
(Dok. 14525, Änderungsantrag 3)

Es geht noch einmal darum, dass entsprechende Gesundheitsdienste zugänglich – „affordable“ – sind; ähnlich wie in Punkt 6.1.

Andrej HUNKO, Deutschland, UEL/GUE
(Dok. 14525, Änderungsantrag 4)

Auch hier geht es darum, ähnlich wie bei den anderen Änderungsanträgen, die Zugänglichkeit zu wahren. Es gibt einen Unteränderungsantrag dazu, den ich unterstützen werde.

Andrej HUNKO, Deutschland, UEL/GUE
(Dok. 14525, Änderungsantrag 5)

Hier geht es um Forschung und Entwicklung neuer Medikamente, Diagnoseverfahren und Impfstoffe für Tuberkulose. Auch hier macht es Sinn, noch einmal darauf hinzuweisen, dass diese neuen Medikamente zugänglich sein müssen, dass die betroffenen Menschen sich diese Medikamente auch leisten können.
Deswegen der Änderungsantrag „affordable“.

Susanne EBERLE-STRUB, Liechtenstein, ALDE / ADLE
(Dok. 14524)

Vielen Dank Herr Vorsitzender!
Vielen Dank der Berichterstatterin für den sehr guten Bericht!

Die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration von Migranten oder Flüchtlingen in die Gesellschaft ist das Erlernen der Sprache. Deshalb ist es sehr wichtig, vor allem für Kinder, dass sie so schnell wie möglich die Landessprache lernen.

In Liechtenstein ist der Intensivkurz „Deutsch als Zweitsprache“ – kurz IK DaZ – eine der Maßnahmen, um neu eingereiste Kinder und Jugendliche im Schulsystem aufzufangen. Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Herkunftsländern lernen in altersdurchmischten Gruppen: die jüngsten sind 8 Jahre, die ältesten 18 Jahre alt. In einem 6-12 Monate dauernden Kurs lernen die Kinder und Jugendlichen die Landessprache und erhalten Unterricht in weiteren Schulfächern. Zusätzlich erfahren sie viel über Kultur, Land und Leute Liechtensteins.

Nach einem Jahr Intensivkurs werden die Kinder und Jugendlichen in die Regelklassen integriert. Dort werden sie gemäß ihren individuellen Kenntnissen gefördert. Es gibt auch weiterhin Deutschunterstützungsstunden. Der Intensivkurs „Deutsch als Zweitsprache“ ist obligatorisch und kostenlos für Kinder im schulpflichtigen Alter.

Im Vorschulbereich, also für Kinder bis 4 Jahre, gibt es freiwillige Spielnachmittage für die Kinder und deren Eltern in den Gemeinden Liechtensteins. 4-6-jährige werden direkt im Kindergarten integriert. In der Regel wird der Kindergarten zwei Jahre lang besucht und für fremdsprachige Kinder ist das zweite Kindergartenjahr obligatorisch. Auch hier gibt es Deutschunterstützungsstunden.

Flüchtlinge und Migranten ab 18 Jahre können sich an den Verein „Neues Lernen“ wenden. Dort wird das Projekt „Liechtenstein Languages“ – kurz LiLa – durchgeführt. Es ist ein in Liechtenstein entwickelter Sprachkurs nach der Methode „Neues Lernen“. Der LiLa-Basiskurs richtet sich an Fremdsprachige, die noch gar nicht oder nur sehr wenig Deutsch verstehen und sprechen. Auch bei stark traumatisierten Personen konnten große Erfolge beobachtet werden.

Das LiLa-Kursmaterial wird komplett in einem Koffer geliefert. Ohne entsprechendes Unterrichtsmaterial ist eine Durchführung undenkbar. Es braucht eine Vielzahl an Karten, Postern, Spielbrettern sowie Würfel und einiges mehr. Die Sprache soll durch Spaß, Spiel und Bewegung vermittelt werden.

„Liechtenstein Languages“ wird vom liechtensteinischen Fürsten, der Regierung und mehreren Stiftungen unterstützt. Sehr erfreulich ist auch, dass diese Methode in Deutschland, Österreich und der Schweiz bereits mit Erfolg angewendet wird.

Seit Mai 2017 ist LiLa als Best Practice-Beispiel auf der Webseite des Global Forum on Development and Migration zu finden. Das GFDM wurde von den UNO-Mitgliedsländern gegründet, um sich gegenseitig in der Bewältigung der Herausforderungen von Migration zu unterstützen.

Vielen Dank.